US-Finanzminister Steven Mnuchin äußerte sich heute auf der Pressekonferenz der Generalversammlung der Vereinten Nationen wie folgt:
„Heute hat Präsident Trump die Fähigkeit der US-Regierung gestärkt, die Finanzierung des nordkoreanischen Regimes und seines Waffenentwicklungsprogramms einzustellen. Trotz mehrerer Resolutionen des UN-Sicherheitsrates bedroht der nordkoreanische Diktator Kim Jong-un die Welt und seine Nachbarn weiterhin mit provokativen Atom- und Raketentests. Mit der neuen Executive Order von Präsident Trump werden die Befugnisse des Finanzministeriums erheblich erweitert, um diejenigen ins Visier zu nehmen, die die Wirtschaftstätigkeit dieses Regimes ermöglichen, wo auch immer sie sich befinden.
Viel zu lange hat Nordkorea Sanktionen umgangen und das internationale Finanzsystem genutzt, um die Finanzierung seiner Massenvernichtungswaffen- und ballistischen Raketenprogramme zu erleichtern. Keine Bank – in keinem Land – sollte dazu genutzt werden, Kim Jong-uns destruktives Verhalten zu erleichtern.
Diese neue Executive Order ermächtigt das Finanzministerium, eine Reihe von Sanktionen zu verhängen, beispielsweise die Sperrung des Zugriffs auf US-Korrespondenzkonten für jede ausländische Bank, die wissentlich bedeutende Transaktionen im Zusammenhang mit dem Handel mit Nordkorea oder bestimmten benannten Personen durchführt oder erleichtert. Diese Sanktionen werden zukunftsgerichtet sein und auf Verhalten angewendet werden, das nach dem Datum der Executive Order auftritt. Ausländische Finanzinstitute sind sich mittlerweile darüber im Klaren, dass sie in Zukunft entweder mit den USA oder mit Nordkorea Geschäfte machen können, nicht aber mit beiden.
Diese neue Executive Order ermöglicht es dem Finanzministerium außerdem, jeden ins Visier zu nehmen, der in erheblichem Umfang Handel mit Waren, Dienstleistungen oder Technologie mit Nordkorea betreibt, und ihm die Interaktion mit dem US-Finanzsystem zu verbieten. Es ermöglicht uns auch, Vermögenswerte von Akteuren zu blockieren und einzufrieren, die Nordkoreas Textil-, Fischerei-, IT- und Fertigungsindustrie unterstützen.
Wir fordern Länder auf der ganzen Welt auf, sich uns anzuschließen und alle Handels- und Finanzbeziehungen mit Nordkorea abzubrechen, um eine atomwaffenfreie koreanische Halbinsel zu erreichen. Wie Präsident Trump in seiner Rede vor der UN-Generalversammlung erklärte: „Es ist an der Zeit, dass alle Nationen zusammenarbeiten, um das Kim-Regime zu isolieren, bis es sein feindseliges Verhalten einstellt.“ Wir werden weiterhin mit unseren Verbündeten und Partnern zusammenarbeiten, um Nordkorea davon abzuhalten, das globale Finanzsystem zu missbrauchen, um Kim Jong-uns rücksichtslose Ambitionen voranzutreiben.“