Bürokratische Hürden: Deutschland kann neues COVID-19-Mandat verschieben

Bürokratische Hürden: Deutschland kann neues COVID-19-Mandat verschieben
Bürokratische Hürden: Deutschland kann neues COVID-19-Mandat verschieben
Avatar von Harry Johnson
Geschrieben von Harry Johnson

Die geplante Einführung einer bundesweiten COVID-19-Impfpflicht wird sich voraussichtlich nicht durch eine mindere Entschlossenheit der Regierung Scholz für die Impfung der Deutschen, sondern durch bürokratische Hürden verzögern.

Im November letzten Jahres sagte der neue deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz, er erwarte die Einführung eines bundesweiten COVID-19-Impfmandats in Deutschland bis Februar oder März.

Jetzt könnte das neue Mandat jedoch erst im Mai oder sogar Juni 2022 in Kraft treten.

Die geplante Einführung einer bundesweiten COVID-19-Impfpflicht wird sich voraussichtlich nicht durch eine mindere Entschlossenheit der Regierung Scholz für die Impfung der Deutschen, sondern durch bürokratische Hürden verzögern.

Das Thema wird voraussichtlich in der Bundestag frühestens Ende Januar – und wegen Feiertagen, die für den größten Teil des Februars geplant sind, wird eine Abstimmung wahrscheinlich erst Ende März erfolgen. Der Gesetzentwurf würde dann an den Bundesrat gehen, der ihm voraussichtlich erst im April zustimmen würde, sodass der Gesetzentwurf möglicherweise nicht vor Anfang Mai in Kraft treten würde, es sei denn, es würden Sondersitzungen des Parlaments einberufen.

Dirk Wiese, verantwortlicher Abgeordneter des Projekts und SPD-Mitglied von Scholz, sieht keinen Grund zur Eile. Er sagte, das Mandat werde ohnehin keine "kurzfristige" Wirkung haben und sei eher als "Vorsorge für den kommenden Herbst und Winter" gedacht.

Das Mandat könnte auch auf Widerstand der Freien Demokraten (FDP) stoßen – ein junges Mitglied der Regierungskoalition, das der Initiative zunehmend kritisch gegenübersteht.

FDP-Gesundheitsexperte Andrew Ullmann sagte, sobald sich COVID-19 so weit an die menschliche Bevölkerung anpasse, dass es nur leichte Symptome verursache, werde jede "Debatte über eine Impfpflicht überflüssig".

Laut Ullmann, Deutschland sollte auch dem Beispiel Italiens folgen, wo die Impfpflicht erst ab 50 Jahren eingeführt wurde.

Der Bundestag hat bislang erst ab Mitte März eine Impfpflicht für Fachärzte und Pflegepersonal eingeführt. Deutschland hat auch Scholzs Ziel verfehlt, bis zum 80. Januar mindestens 7 % der Menschen mit mindestens einer Dosis impfen zu lassen. Bis Sonntag, 9. Januar, haben etwa 75 % der Deutschen eine Dosis erhalten.

Fast 72 % der Bevölkerung sind vollständig geimpft und über 42 % haben nach Regierungsangaben mindestens eine Auffrischimpfung erhalten.

Über den Autor

Avatar von Harry Johnson

Harry Johnson

Harry Johnson war der Zuweisungsredakteur für eTurboNews seit mehr als 20 Jahren. Er lebt in Honolulu, Hawaii, und stammt ursprünglich aus Europa. Er schreibt und berichtet gerne über Nachrichten.

Abonnieren
Benachrichtigung von
Gast
0 Kommentare
Inline-Feedbacks
Alle Kommentare anzeigen
0
Würde deine Gedanken lieben, bitte kommentieren.x
Teilen mit...