EU und Airbus zitieren die USA wegen Untätigkeit, die Milliarden kosten könnte

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Das Berufungsgremium der Welthandelsorganisation (WTO) hat jedes einzelne Argument der Vereinigten Staaten zurückgewiesen, während es alle rechtlichen Aspekte der EU berücksichtigt hat. Darüber hinaus hat das höchste Gericht der WTO eine Reihe weiterer US-Bundes- und Landesprogramme als illegale Subventionen und sogar als verbotene Subventionen wie im Fall des Foreign Sales Corporation Scheme (FSC) als großen Gewinn für die EU eingestuft.

Airbus begrüßte den heute veröffentlichten Bericht des WTO-Berufungsgremiums, der bestätigt, dass die Vereinigten Staaten es versäumt haben, die Boeing von Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden gewährten Subventionen zurückzuziehen und den Schaden zu beseitigen, den diese Subventionen Airbus zugefügt haben.

Der Bericht fordert von den USA und Boeing, dass weitere Compliance-Schritte erforderlich sind. Andernfalls hat die Europäische Union die Möglichkeit, Gegenmaßnahmen gegen Einfuhren von US-Produkten zu ergreifen.

Airbus General Counsel John Harrison erklärte: „Dies ist ein klarer Sieg für die EU und Airbus. Es bestätigt unsere Position, dass Boeing im Gegensatz zu Airbus und der EU keine Maßnahmen ergriffen hat, um seinen WTO-Verpflichtungen nachzukommen, obwohl sie mit dem Finger auf Airbus gezeigt haben. Mit diesem schädlichen Bericht ist es keine Option mehr, sie weiterhin zu leugnen, massive illegale Subventionen von der US-Regierung zu erhalten. Anders gesagt, ohne Einigung werden die USA – auf Dauer – Milliarden an jährlichen Sanktionen zahlen, die durch jedes einzelne fliegende Boeing-Programm ausgelöst werden, während die EU im schlimmsten Fall nur mit kleineren Problemen konfrontiert wäre.

Er fügte hinzu: „Wir hoffen, dass diese Ergebnisse die Vereinigten Staaten und Boeing dazu veranlassen werden, in diesem langjährigen Streit konstruktiv voranzukommen und uns gemeinsam für ein faires Handelsumfeld einzusetzen. In Ermangelung eines konstruktiven Ansatzes hat die EU jetzt eine sehr starke Rechtsgrundlage, um Gegenmaßnahmen voranzutreiben.“

Airbus dankt der Europäischen Kommission und den Regierungen von Frankreich, Deutschland, Großbritannien und Spanien für ihre kontinuierliche Unterstützung während des langen Streitverfahrens. Ihre langjährigen Bemühungen um die Wiederherstellung fairer Wettbewerbsbedingungen zeigen nun deutliche Ergebnisse.

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Chefredakteurin von eTurboNew ist Linda Hohnholz. Sie arbeitet in der eTN-Zentrale in Honolulu, Hawaii.