Ban fordert weitere Schritte des Irak, um die Zusagen gegenüber Kuwait zu erfüllen

Generalsekretär Ban Ki-moon hat die irakische Regierung aufgefordert, schnell zu handeln, um ihrer Verpflichtung nachzukommen, kuwaitische Staatsangehörige oder Drittstaatsangehörige, Eigentum und Archive zu finden, die in Saddam Hussein verloren gegangen sind

Generalsekretär Ban Ki-moon hat die irakische Regierung aufgefordert, schnell zu handeln, um ihrer Verpflichtung nachzukommen, kuwaitische oder Drittstaatsangehörige, Eigentum und Archive zu finden, die bei Saddam Husseins Invasion in Kuwait vor mehr als 20 Jahren verloren gegangen sind.

In seinem jüngsten Bericht an den Sicherheitsrat zu diesem Thema sagt Herr Ban, dass die Bemühungen bei der Suche nach vermissten kuwaitischen Staatsangehörigen und Drittstaatsangehörigen schrittweise voranschreiten.

„Ich glaube, dass die Aufklärung des Schicksals vermisster kuwaitischer Staatsangehöriger und Drittstaatsangehöriger dringend ist und nicht von politischen Faktoren und Erwägungen beeinflusst werden sollte“, sagt er und fügt hinzu, dass aus diesem Grund auch der humanitäre Auftrag isoliert werden müsse möglichst weitreichender regionaler Entwicklungen zu berücksichtigen, um eine wirksame Umsetzung zu gewährleisten.

„Da nun die organisatorischen und logistischen Aspekte der Suche nach den vermissten Personen geklärt zu sein scheinen, ist das Ziel, die Opfer zu finden und zu identifizieren und schließlich ihre Fälle abzuschließen, von entscheidender Bedeutung“, erklärt Herr Ban in dem veröffentlichten Bericht heute verabschiedet und vom Rat erörtert.

Bezüglich der Rückgabe von kuwaitischem Eigentum äußert der Generalsekretär weiterhin Bedenken darüber, dass bei der Suche nach den kuwaitischen Nationalarchiven keine Fortschritte erzielt wurden und keine glaubwürdigen Informationen über deren Verbleib vorliegen.

Herr Ban unterstützt die Empfehlung seines hochrangigen Koordinators Gennady Tarasov, dass die irakische Regierung einen wirksamen nationalen Mechanismus einrichten sollte, um die Bemühungen zur Klärung des Schicksals der Archive und anderer Vermögenswerte zu leiten und zu koordinieren und über die Ergebnisse zu berichten die UNO.

Er empfiehlt außerdem, dass der Rat die Finanzierung des Mandats des Koordinators bis Dezember 2011 verlängert, „um die derzeitige Dynamik weiter auszubauen“.

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Über den Autor

Linda Hohnholz

Chefredakteur für eTurboNews mit Sitz im eTN-Hauptquartier.

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